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    公开号:WO1988008724A1
    申请号:PCT/EP1988/000374
    申请日:1988-05-05
    公开日:1988-11-17
    发明作者:Herbert Bechtold；Peter Kinast
    申请人:Wilhelm Haselmeier Gmbh + Co.；
    IPC主号:A61M5-00
    专利说明:
    Injektionsgerät mit Auslösesperre in Nullstellung Die Erfindung betrifft ein Injektionsgerät mit einem zum Bewirken eines Injektionsvorganges dienenden Organ, welches mittels eines Spanngliedes entgegen der Kraft einer Feder in eine Spannstellung bringbar ist, aus der es zum Bewirken eines Injektionsvorganges freigebbar ist, um eine Wand, insbesondere einen Kolben, eines eine zu injizierende Flüssigkeit enthaltenden Behälters zu beaufschlagen, wobei die Länge dieses Organs durch ein Verstellglied veränderbar ist. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, solche Injektionsgeräte weiter zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf eine sichere Handhabung durch den Patienten. Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch den Gegenstand des Patentanspruchs 1. Man erreicht so, daB ein Auslösen des Injektionsgeräts nicht möglich ist, wenn die eingestellte Injektionsdosis Null beträgt. Dies stellt in der Praxis einen erheblichen Sicherheitsgewinn dar, denn es wird verhindert, daB der Patient eine Injektion vornimmt, ohne eine Dosis eingestellt zu haben. Mit besonderem Vorteil wird dabei das Injektionsgerät nach Anspruch 2 ausgebildet. Dies zwingt den Benutzer, das Gerät jedesmal vor dem Spannen auf Null zu stellen und erinnert ihn daran, daB er die Dosis neu einstellen muss, besonders, wenn das Gerät nach Anspruch 3 ausgebildet ist. Eine weitere Erhöhung der Sicherheit wird erreicht durch die Gegenstände der Ansprüche 4 und 5, wobei der Gegenstand des Anspruchs 4 besonders für blinde Patienten von groBem Vorteil ist.Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus dem im folgenden beschriebenen und in der Zeichnung dargestellten, in keiner Weise als Einschränkung der Erfindung zu verstehenden Ausführungsbeispiel, sowie aus den Unteransprüchen. Es zeigt : Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Injektions geräts, in vergrössertem MaBstab und in der Stellung nach Vornahme einer Injektion, in Draufsicht, Fig. 2 eine Darstellung analog Fig. 1, aber relativ zu dieser um 90 verdreht, im Längsschnitt, Fig. 3 eine Einzelheit der Fig. 2, in stark vergrössertemMaBstab, Fig. 4 einen Längsschnitt durch das InjektionsgerXt, analog Fig. 2, aber im gespannten Zustand, also vor der Injektion, Fig. 5 eine Einzelheit der Fig. 4, in stark vergrössertemMaBstab, Fig. 6 eine auseinandergezogene, raumbildliche Dar stellung des sogenannten B-Teils des Injektions geräts, welches zur Aufnahme der Kartusche mit dem zu injizierenden Stoff dient, Fig. 7 eine raumbildliche Darstellung des Steuerteils fur die Steuerung der Injektionsmenge, Fig. 8 eine raumbildliche Darstellung des hinsichtlich seiner Länge verstellbaren StbBels, in einem gegenüber Fig. 7 verkleinerten Massstab, Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine zur Einstellung der Injektionsmenge dienende EinstellhUlse, gesehen longs der Linie IX-IX der Fig. 13, Fig. 10 eine Draufsicht auf die Einstellhülse derFig. 9, Fig. 11 einen Längsschnitt durch die Einstellhülse der Fig. 9 und 10, gesehen längs der LinieXI-XI der Fig. 13, Fig. 12 einen Schnitt, gesehen längs der Linie XII-XII der Fig. 10, Fig. 13 einen Schnitt, gesehen längs der Linie XIII-XIII der Fig. 10, Fig. 14 eine Seitenansicht der Einstellhülse, gesehen längs der Linie XIV-XIV der Fig. 10, Fig. 14A eine Seitenansicht der Einstellhülse, gesehen längs 'der Linie XIVA-XIVA der Fig. 10, Fig. 15 ein schematisches Schaubild in Form einer Abwicklung der Einstellhülse, zur Erläuterung der Erfindung, Fig. 16 eine raumbildliche Darstellung einer bei derEinspritzmengeneinstellung verwendeten Sperr klinke, in stark vergröBertem MaBstab, Fig. 17 einen Längsschnitt durch die Sperrklinke derFig. 16, gesehen längs der Linie XVII-XVII derFig. 19, Fig. 18 eine seitliche Draufsicht auf die Sperrklinke der Fig. 16 und 17, Fig. 19 eine Ansicht, gesehen längs der Linie XIX-XIX der Fig. 17, Fig. 20 einen Schnitt, gesehen längs der Linie XX-XX der Fig. 17, Fig. 21 eine Seitenansicht eines zur Längsführung desStöBels dienenden Kunststoffteils, gesehen längs der Linie XXI-XXI der Fig. 22, Fig. 22 einen Längsschnitt, gesehen längs der LinieXXII-XXII der Fig. 21, Fig. 23 eine Seitenansicht, gesehen longs der LinieXXIII-XXIII der Fig. 22, Fig. 24 eine Draufsicht, gesehen längs des PfeilesXXIV der Fig. 22, Fig. 25 eine Draufsicht auf das hintere (distale) Gehäuse teil, welche das in diesem vorgesehene Fenster zeigt, das bei der Ausld. sung des InjektionsvorgangsVerwendung. findet, Fig. 26 einen Längsschnitt, gesehen längs der LinieXXVI-XXVI der Fig. 25, Fig. 27 einen Längsschnitt durch ein hülsenartiges Teil, welches in das hintere Gehäuseteil der Fig. 25 und26 eingesetzt wird, gesehen längs der LinieXXVII-XXVII der Fig. 28, und Fig. 28 eine Draufsicht auf das hülsenartige Teil derFig. 27.Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäBes Injektionsgerät 10 in der Lage nach einer Injektion. Dieses Gerät hat etwa die Form eines überdimensionierten Füllfederhalters. Seitlich hat es einen Befestigungsclip 11 der von Füllfederhaltern bekannten Form. Dieser Clip 11 dient auch als Auslöseglied für die Injektion. Das Injektionsgerät 10 hat ein Teil A, das zur Einstellung der zu injizierenden Flüssigkeitsmenge sowie zur Durchführung der Injektion dient und das in den Fig. 3 und 5 in stark vergrösserter Darstellung gezeigt ist, um das Verständnis zu erleichtern. Ferner hat das Injektionsgerät 10 ein Teil B, das zur Aufnahme eines Behalters 12 (Fig. 2,4,6), auch Kartusche genannt, mit der zu injizierenden Flüssigkeit dient. Dieses Teil B ist in Fig. 6 in auseinandergezogener, raumbildlicher Darstellung gezeigt. Wie man den Fig. 2,4 und 6 entnimmt, hat der Behälter 12 die Form eines länglichen, zylindrischen Glasröhrchens, das sich am proximalen, also dem Patienten zugewandten Ende verjüngt und dort mit einer aufgebördelten Aluminiumkappe 13 versehen ist, in deren Mitte sich eine dünne Gummimembran 14 (Fig. 6) befindet, die vom distalen Ende 15 einer mit 16 bezeichneten Injektionsnadel, auch Kanüle genannt, durchstoBen werden kann. Derartige Behälter mit Insulin werden z. B. von der Fa. Novo Industri AB, Dänemark, unter der Marke "Penfill"vertrieben. In dem Glasröhrchen 12 befindet sich ein verschiebbarer Kolben 17, der z. B. aus einem geeigneten Gummi hergestellt sein kann und der unter der Wirkung eines StöBels 18 (Fig. 2-5). in proximaler Richtung verschoben werden kann, um eine Injektion zu bewirken. , Zur Aufnahme des Behälters 12 dient eine Aufnahmehülse 20, die an ihrem proximalen Ende mit einem Innengewinde 21 ver-g sehen ist, das zur Aufnahme eines entsprechenden AuBengewindes 22 der Injektionsnadel 16 dient. Da nämlich der Behälter 12 Flüssigkeit für mehrere Injektionen enthXlt, z. B. 100 Einheiten Insulin, sollte die Nadel 16 nach jeder Injektion gegen eine neue, sterile Nadel ausgetauscht werden, und dies geschieht durch Einschrauben einer neuen Nadel 16 in das Gewinde 21, wobei die Gummimembran 14 (Fig. 6) jeweils nach dem Herausziehen des distalen Nadelendes 15 wieder einen dichten VerschluB bildet. Zum VerschlieBen des distalen Endes der AuBenhülse 20 dient eine auben gerändelte Uberwurfkappe 25, die auf ein AuBengewinde 26 am distalen Ende der Aufnahmehülse 20 aufgeschraubt werden kann. Diese Uberwurfkappe 25 ist mit einer zentralen Ausnehmung 27 (Fig. 2 und 4) versehen, durch welche der StöBel18 unbehindert durchdringen kann. Die Uberwurfkappe 25 bildet an ihrem proximalen Ende eine Schulter 28, welche als Widerlager für eine Rückstellfeder 29 dient. Die Aufnahmehülse 20 ist aus einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt, um eine visuelle Beobachtung des Behälters 12 zu ermöglichen, und um erkennen zu können, wie grob der Flüssigkeitsvorrat in diesem nochEin wichtiges Sicherheitsmerkmal der vorliegenden Erfindung ist, daB die AufnahmehUlse 20 sehr genau an die Behälter (Kartuschen)12 der einzelnen Hersteller angepaBt werden kann. Dadurch wird verhütet, daB irrtümlich ein falscher Behälter mit einer höheren Dosierung verwendet wird, was beim Patienten z. B. zu einer Uberdosierung mit Insulin mit den bekannten schädlichen Folgen (Koma) fuhren kbnnte. Zur verschiebbaren Aufnahme der Aufnahmehülse 20 dient das vordere, proximale Gehäuseteil 30, das an seinem distalenEnde mit einem AuBengewinde 31 zur Verbindung mit dem hinteren, distalen Gehäuseteil 32 versehen ist. Es hat Fenster 33,33', 33'', durch welche der Inhalt des Behälters 12 beobachtet werden kann. Das vordere Gehäuseteil 30 kann aus Metall, z. B. Aluminium, oder aus einem geeigneten Kunststoff, z. B. Polypropylen, hergestellt werden. Im Bereich seines proximalen Endes ist es mit einem Tastring 30'versehen, z. B. für blinde Diabetiker. Wie die Fig. 2 und 4 zeigen, hat das vordere Gehäuseteil 30 in seinem distalen Bereich einen zylindrischen Hohlraum 34 grbBeren Durchmessers, der über eine Ringschulter 35 in einen zylindrischen Hohlraum 36 kleineren Durchmessers übergeht. Der Durchmesser des Hohlraums 36 ist dabei nur geringfügig grösser als der AuBendurchmesser der zylindrischen Aufnahmehülse 20, so daB letztere im Hohlraum 36 axial verschoben werden kann. Die Feder 29 liegt im montierten Zustand zwischen der Ringschulter 28 an der Uberwurfkappe 25 und der Ringschulter 35 und beaufschlagt folglich die Aufnahmehülse 20 in distaler Richtung. In der Lage des Geräts nach einer Injektion ist die Feder 29 gespannt, wie das Fig. 2 zeigt, und der St6Bel 18 liegt mit Vorspannung gegen den Kolben 17 an und verhindert, daB sich die Feder 29 entspannt. Wird der StbBel 18 zurückgezogen, wie das Fig. 4 zeigt, so entspannt sich die Feder 29 und drtskt die Aufnahmehülse 20 in distaler Richtung bis zum Anschlag gegen eine im hinteren Gehäuseteil 32 befestigte zylindrische Hülse 40. Die Hülse 40 hat auf dem gröBten Teil ihrer LEngserstreckung einen Längsschlitz 41, der zur Longsführung des StöBels 18 dient und der mit einer fensterartigen Offnung 42 im hinteren, distalen Gehäuseteil 32 fluchtet. -In einem Innengewinde 45 am proximalen Ende des vorderen Gehsuseteils 30 ist eine Einstellmutter 46 eingeschraubt, welche zur Einstellung der Einstichtiefe der Nadel 16 dient. Bei der Montage des B-Teils wird zunächst ein neuer Behälter 12 in der in Fig. 6 dargestellten Lage in die Aufnahmehülse 20 eingeschoben, und die Uberwurfkappe 25 wird dann auf das AuBengewinde 26 aufgeschraubt. AnschlieBend wird mittels einer (nicht dargestellten) Hilfsvorrichtung, welche die Injektionsnadel 16 steril umgibt, diese Nadel mit ihrem AuBengewinde. 22 in das Innengewinde 21 der Aufnahmehülse 20 eingeschraubt, wobei das distale Nadelende 15 die Membran 14 durchstbBt und in die Flüssigkeit im Behälter 12 eindringt.AnschlieBend wird die Aufnahmehülse 20 durch das distale Ende in das vordere Gehäuseteil 30 eingeführt, in dem sich bereits die Feder 29 befindet. Zum Schutz der Injektionsnadel 16 kann dieses Gehäuseteil 30 an seinem proximalen Ende mit einer Schutzhülse oder mit einer Schutzkappe versehen sein. Nachdem das vordere Gehäuseteil 30 so geladen worden ist, kann es mit seinem Gewinde 31 in ein entsprechendes Gewinde 48 des hinteren Gehäuseteils 32 eingeschraubt werden und ist dann z. B. für mehrere Injektionen nach der sogenannten intensivierten Insulintherapie bereit, d. h. aus dem Behälter 12 können -je nach dem Insulinbedarf des Patienten-mehrere Injektionen mit vorgewählter Dosierung erfolgen. Wie dies geschieht, ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung des A-Teils. Hierbei soll auch noch erwähnt werde, daB die Feder 29 mit ihrem distalen Ende in einen Einstich 47 des Gehäuseteils 30 eingehängt ist, um zu verh indern, daB sie im Gebrauch verlorengeht. Diese Feder 29 ist mit grossem Vorteil eine Feder mit einer sehr niedrigen Federkonstanten, die also sehr weich ist. Im gespannten Zustand, in dem die Aufnahmehülse 20 mit ihrem proximalen Ende gegen die Einstellmutter 46 anliegt, ist die Feder 29-wie dargestellt-nicht voll zusammengepreBt, und ihre Federkraft in diesem Zustand liegt bevorzugt um etwa 20 g, maximal bei 30 g. Dies erscheint wichtig für eine einwandfreie Funktion des beschriebenen Injektionsgeräts 10. Im hinteren Gehäuseteil 32 ist, wie bereits beschrieben, die Hülse 40 befestigt, deren in axialer Richtung verlaufender Längsschlitz 41 mit dem Fenster 42 des GehEuseteils 32 fluchtet, d. h. durch dieses Fenster 42 kann man in das Innere der Hülse 40 schauen. Die HUlse 40 ist an ihrem distalen Ende mit einem nach innen ragenden Bund 49 versehen. Auf der AuBenseite des Gehäuseteils 32 und nahe bei dessen distalem Ende ist ein Ring 50 ausgebildet, vgl. die Fig. 25 und 26. Er hat eine Unterbrechung 51, die, wie in Fig. 25 dargestellt, auf derselben Mantellinie liegt wie das Fenster 42. Diese Unterbrechung dient zur Sicherung des Clips 11 gegen Drehung. Hierzu ragt der Clip 11 in diese Unterbrechung 51, wie das z. B. Fig. 3 zeigt. Der Clip 11 ist mit einem nach innen ragenden Vorsprung 53 versehen, welcher im montierten Zustand dem Fenster 42 gegenüberliegt, vgl. die Fig. 2-5. Dieser Vorsprung 53 dient, wie später beschrieben wird, zur Auslösung des Injektionsvorgangs. Der Clip 11, der z. B. als SpritzguBteil aus Polyamid ausgebildet sein kann, hat einen Haltering 54, welcher gegen den Ring 50 des Gehäuseteils 32 anliegt und einen zylindrischen Abschnitt 55 des hinteren Gehäuseteils 32 umschlieBt. Im Inneren des hinteren Gehäuseteils 32 sind Bauteile befestigt, die sozusagen das Gehirn dieses Geräts sind und deren Funktion es ist, bei diesem Gerät Fehlbedienungen auszuschlieBen. Solche Fehlbedienungen können, wie bereits erläutert, bei der Insulininjektion zu gesundheitlichen Schäden oder auch zum Koma führen. Der StbBel 18 hat auf seiner AuBenseite ein Verstellgewinde 60, dessen Form (Steilgewinde) in Fig. 8 raumbildlich dargestellt ist. Dieses Gewinde 60 ist in einem entsprechenden Innengewinde 61 einer Verstellhülse 62 geführt. Dieses Innengewinde 61 ist in den Fig. 2-5,9,11 und 14A dargestellt. Ferner hat der St6Bel 18 auf seiner AuBenseite eine sich in axialer Richtung erstreckende Längsnut 63, die in den Fig. 2 bis 5 dargestellt ist und sich, ebenso wie das AuBengewinde 60, vom distalen Ende des StbBels 18 bis fast zu seinem proximalen Ende erstreckt. In diese Längsnut 63 ragt ein radial nach innen ragender Vorsprung 65 eines FUhrungsglieds 66, das in den Fig. 21-24 in stark vergrössertem MaBstab dargestellt ist.Das Führungsglied 66 hat mehrere Funktionen. Auf seiner distalen Seite ist es mit drei krallenartigen Vorsprüngen 67 versehen, die 5ber einen Ringbund 68 am proximalen Ende der Verstellhülse 62 hinübergreifen und hinter diesem Ringbund & 8 eingerastet sind. Hierdurch ist das Fuhrungsglied 66 mit der Verstellhülse 62 frei drehbar verbunden, kann aber axiale Kräfte von ihr bzw. auf sie übertragen. ZweckmaBig ist das Führungsglied 66 aus einem elastischen Kunststoff, z. B. einem Polyamid, ausgebildet, und deshalb können bei der Montage die krallenartigen Vorsprünge 67 auf den Ringbund 68 aufgeclipst werden. Die Innenbohrung 69 des Führungsglieds 66 ist glatt, so da8 das Fuhrungsglied auf dem StöBel 18 gleiten kann. Ferner hat das Führungsglied 66 auf seiner von den Vorsprüngen 67 abgewandten Seite ein-federndes Rastglied 70, das an seinem freien Ende mit einer Rastnase bzw. einem Rastvorsprung 71 versehen ist. Die Rastnase 71 ist in der Längsnut 41 der Hülse 40 axial geführt und verhindert dadurch eine Drehung des Führungsgliedes 66 und des in ihm axial gefUhrten StöBels 18, so dass sich letzterer relativ zum hinteren Gehäuseteil 32 nicht verdrehen kann. Wird die Verstellhülse 62 verdreht, so bewirkt dies, daB der StöBel 18 entweder aus der Verstellhülse 62 herausgedreht wird (dann wird die in Fig. 8 dargestellte Anordnung insgesamt langer), oder daB er in die Verstellhülse 62 hineingedreht wird (dann wird die in Fig. 8 dargestellte Anordnung kürzer). Da die Länge der in Fig. 8 dargestellten Anordnung aus StbBel 18 und Verstellhülse 62 die Injektionsmenge bestimmt, stellt dies also das Prinzip der Einstellung der Injektionsdosis dar, wobei hierzu auf dem AuBengewinde 73 am distalen Ende der Verstellhülse 62 ein Betätigungsknopf 74 befestigt ist. Dieser Betätigungsknopf 74 dient einmal zum Spannen des Injektionsgerlts 10 vor der Injektion, und zum anderen dazu, im gespannten Zustand die zu injizierende Flüssigkeitsmenge einzustellen, wie das nachfolgend ausführlich beschrieben wird. 0f, Um zu verhindern, daB der Stössel 18 ganz aus der Verstell hülse 62 herausgedreht werden kann, ist in das distale Ende des Stössels 18-nach dessen Montage in der Verstellhülse 62eine Sicherungsschraube 75 eingeschraubt, die wie dargestellt als axialer Anschlag dient. Auch am proximalen Ende des StöBels 18 ist, wie dargestellt, ein solcher axialer Anschlag vorgesehen. Die Rastnase 71 gleitet, wie in den Fig. 2-5 dargestellt, in der Längsnut 41 der Hülse 40. Gelangt sie beim Spannen des Injektionsgeräts 10 (mittels des Betätigungsknopfes 74) zum Fenster 42, so rastet sie in dieses ein, wie das in den Fig. 5 und 4 dargestellt ist. Durch Drücken auf den Clip 11 kann sie wieder aus dem Fenster 42 ausgerastet werden, wodurch der Injektionsvorgang ausgelbst wird. Wie in Fig. 26 dargestellt, hat das hintere Gehäuseteil 32 an seinem distalen Ende einen nach innen ragenden Bund 78, und an diesem zist-liber einen zwischengeschalteten O-Ring 79-der Bund 82 einer Befestigungshülse 83 abgestUtzt, welch letztere in distaler Richtung durch die vom Bund 78 freigelassene Offnung ragt. Auf dieser Hülse 83 sind mittels zweier Schrauben 84 eine Sperrklinke 85 und ein Nullstellglied 86 befestigt. Wird das Nullstellglied 86 verdreht, so wird mit ihm die Sperrklinke 85 und die Buchse 83 verdreht, wobei der O-Ring 79 als Rutschkupplung zwischen der Buchse 83 und dem hinteren Gehäuseteil 32 wirkt und normalerweise diese Teile relativ zum hinteren Gehäuseteil 32 festhElt, also an einer Drehung hindert. Wie aus den Fig. 1-5 hervorgeht, ist das Nullstellglied 86 ein dünnwandiges, zylindrisches Teil, das bei nicht gespanntem Injektionsgerät 10 (Fig. 3) den Betätigungsknopf 74 mit geringem Abstand umgibt, dabei aber eine Griffläche an diesem freilässt. Es hat zwei Fesnter, nUmlich ein Fenster 87 an seinem distalen Ende und ein Fenster 88 im Bereich seines proximalen Endes. Der Betätigungsknopf 74 trägt eine diesen Fenstern zugeordnete Einstellskala 89, welche mit Indicia für die eingestellte Injektionsmenge versehen ist. Z. B. ist in Fig. 1 im Fenster 88 das Indicium"Null"der Skala 89 sichtbar. Dabei ist, vgl. Fig. 3, die Skala 89 im nicht gespannten Zustand durch das Fenster 88 ablesbar, im gespannten Zustand dagegen (vgl. Fig. 5) durch das Fenster 87. Da die Einstellung der Injektionsmenge nurrim gespannten Zustand (Fig. 4 und 5) erfolgen kann, wobei die Ablesung durch das Fenster 87 erfolgt, ist es wichtig, daB der Patient auch nach der Injektion noch ablesen kann, welche Menge er gerade injiziert hat. Dies wird durch die be-iden Fenster 87,88 in Verbindung mit der Skala 89 in sehr eleganter und einfacher Weise erreicht und stellt in der Praxis ein wesentliches Sicherheitsmerkmal dar, das bisher bei Geräten dieser Gattung fehlte. Anders gesagt, konnte bei bekannten Geräten : zu dieem Zwec nach dem Einspritzvorgang die Injektionsdosis nicht mehr abgelesen werden. Die Sperrklinke 85 befindet sich im ungespannten Zustand im Inneren des Betätigungsknopfes 74 und liegt im wesentlichen konzentrisch zu diesem und dem Nullstellungsglied 86. Sie ist in den-Fig. 16-20 in ihren Einzelheiten dargestellt, wobei die raumbildliche Darstellung nach Fig. 16 die Erfassung aller wesentlichen Einzelheiten ermöglicht. Das Sperrklinkenteil 85, welches aus einem elastischen Kunststoff, z. B. einem. Polyamid, besteht, hat in seinem proximalen Bereich einen zylindrischen Grundkorper 92, der mit zwei diametral gegenüberliegenden Gewindebohrungen 93 für die Befestigung der Schrauben 84 versehen ist und eine Ausdrehung 94 zur passenden Aufnahme der Befestigungshülse 83 hat, vgl. z. B. Fig. 5. Axial etwa in ihrer Mitte hat die Sperrklinkenanordnung 85 eine senkrecht zur Achsrichtung verlaufende Nut 9=,-die ein federnd auslenkbares Rastglied 96 abtrennt, das, w-ie dargestellt, etwa 120 lang sein kann und am freien Ende-mit einem nach innen ragenden Rastvorsprung 97 versehen ist. Wie aus Fig. 20 besonders gut hervorgeht, ist das Rastlied"96 mit seinem Rastvorsprung 97 elastisch und radial nach auBen auslenkbar. Die axiale Erstreckung des Rastglieds 96 und des Rastvorsprungs 97 ist, wie in den Fig. 16-18 dargestellt, relativ kurz und beträgt etwa 30 % der Gesamtlänge der Sperrklinkenanordnung 85. Der Rastvorsprung 97 wirkt, wie das Fig. 7 zeigt, mit entsprechenden Steuerausnehmungen 100 auf der äusseren Oberflache der Verstellhülse 62 zusammen. Hierbei ist darauf hinzuweisen, da8 selbstverständlich auch eine kinematische Umkehrung möglich ist in der Weise, da8 die Steuerausnehmungen auf der Innenseite der Verstellhülse 62 vorgesehen werden, wobei dann die Sperrklinkenanordnung 85 auf der Innenseite der Verstellhülse 62 angeordnet werden müBte. Aus Gründen einer kompakten Bauform wird aber die dargestellte Ausführungsform bevorzugt. Fig. 7 zeigt in raumbildlicher Darstellung, wie das Sperrklinkenteil 85 die Verstellhülse 62 umgibt. Im Betrieb führen das Sperrklinkenteil 85 und die Verstellhülse 62 relativ zueinander sowohl axiale wie Rotationsbewegungen aus. Die Fig. 9-15 zeigen die genaue Ausbildung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Verstellhülse 62. Am proximalen Ende befindet sich der Ringbund 68 und das Innengewinde 61. Am distalen Ende befindet sich das AuBengewinde 73. Auf den Ringbund 68 folgt ein zylindrischer Abschnitt 103 kleineren Durchmessers und auf ihn ein Ringbund 104, der als Widerlager für eine Spannfeder 105 dient. Die Spannfeder 105 ist in Fig. 8 im entspannten Zustand und in den Fig. 4,5 und 7 in gespanntem Zustand dargestellt. Siedient als Energiespeicher für den Injektionsvorgang. Ihr anderes Ende liegt gegen den Bund 49 der Hülse 40 an, wie das die Fig. 2-5 zeigen. Auf den Ringbund 104 folgt in distaler Richtung ein zylindrischer Abschnitt 106, der denselben Durchmesser hat wie der zylindrische Abschnitt 103. An ihn schlieBt sich der Abschnitt mit den Steuerausnehmungen 100 an. Die Steuerausnehmungen 100 haben folgende wichtige Funktionen : a) Sie lassen ein Spannen des Injektionsgeräts 10 nur zu, wenn ein bestimmter Wert der Skala 89 im Fesnter 88 angezeigt wird. Beim Ausführungsbeispiel ist dies der in Fig. 1 ange zeigte Wert"Null". Nur in dieser relativen Drehstellung zwischen Nullstellungsglied 86 und Betätigungsknopf 74 ist ein Spannen des Injektionsgerät überha. mbglich, in allen anderen Drehstellungen dagegen gesperrt. b) Die Steuerausnehmungen 100 lassen ferner ein Auslösen desGeräts in eben derselben Nullstellung nicht zu. Dies ist wichtig, da in der Nullstellung, und nur in der Nullstellung, das Injizieren einer kleinen Flüssigkeitsmenge nicht verhindert werden könnte, d. h. hier würde die Skalen anzeige nicht mit den tatsächlichen Yerhältnissen über einstimmen. c) Die Steuerausnehmungen 100 lassen ferner in der gespanntenStellung ein Einstellen der gewünschten Injektionsmenge zu, aber nur bis zu einem vorgegebenen Höchstwert, z. B. nur bis 17 Einheiten. d) Die Steuerausnehmungen 100 lassen ferner ein Auslösen einer Injektion aus allen Einstellungen zu, bei denen die Injektionsmenge einen bestimmten Mindestwert uber schreitet. e) Die Steuerausnehmungen 100 begrenzen die einstellbareInjektionsmenge nach oben. A11 dies wird erreicht durch Zusammenwirken der Steuerausnehmungen 100 mit dem Rastvorsprung 97 (Fig. 16-20). Die Steuerausnehmungen 100 haben einen Abschnitt 110, der hauptsächlich der Einstellung der Einspritzmenge dient und der im Querschnitt in Fig. 13 dargestellt ist ; daran schliebt an ein erster Sperrabschnitt 111, dann ein zylindrischer Abschnitt 112, ein Abschnitt 113 kleineren Durchmessers für die Nullstellung im entspannten Zustand, und schlieBlich wieder ein zylindrischer Abschnitt 114, der an seinem distalen Ende mit dem AuBengewinde 73 versehen ist. Im entspannten Zustand, wie er in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist, befindet sich der Rastvorsprung 97 im Abschnitt 113 und füllt diesen im wesentlichen aus, wobei seinen seitlichen Flanken 115 (Fig. 18) die seitlichen Flanken 116 (Fig. 11) des Abschnitts 113 mit geringen AbstNnden gegen Uberlielen. In dieser Stellung kann die Verstellhülse 62 relativ zum Sperrklinkenglied 85, das starr mit dem Nullstellglied 86 verbunden ist, um fast 360 verdreht werden. Eine axial verlaufende Trennwand 117 (Fig. 10 und 12) im Abschnitt 113 wirkt als Anschlag und Begrenzung für eine solche relative Drehung und begrenzt sie auf weniger als360 . Eine solche relative Drehung in diesem Abschnitt 113 ist, wie gesagt, nur im entspannten Zustand mbglich, wie ihn die Fig. 2 und 3 zeigen. Um das Sperrklinkenglied 85 berhaupt auf diese Verstellhülse 62 aufschieben zu können, ist am distalen Abschnitt der letzteren eine axiale Längsnut 122 vorgesehen, die sich vom distalen Ende der Verstellhülse 62 bis zum distalen Ende des Abschnitts 110 erstreckt und deren Querschnittsform im oberen Teil von Fig. 9 dargestellt ist. Ihre Tiefe ist bis zum Abschnitt 111 konstant, nimmt etwa ab dem Abschnitt111 in proximaler Richtung ab, und wird im distalen Bereich des Abschnitts 110 zu Null, vgl. Fig. 9. Auf das proximale Ende dieser Nut 122 folgt ein kurzer zylindrischer Abschnitt 123, und dann eine Ausnehmung 124, die-wie in Fig. 9 dargestellt-im Längsschnitt einen rechteckförmigen Querschnitt mit senkrechten Flanken hat. -Fig. 15 zeigt einen Abschnitt der Verstellhülse 62 in Abwicklung (in developed form). Man erkennt, daB der Rastvorsprung 97 sich längs der strichpunktierten Linie 121 durch die Nut 122 nach links, also in proximaler Richtung bewegen kann. (In Wirklichkeit bewegt sich die Verstellhülse 62 in axialer Richtung relativ zum Rastvorsprung 97). Gelangt der Rastvorsprung 97 zum zylindrischen Abschnitt 123, so wird er radial nach auBen ausgelenkt und gleitet dann in die Ausnehmung 124 und rastet dort ein, kann sich also dann nicht mehr in distaler Richtung bewegen. Bei diesem Vorgang wird die Feder 105 gespannt, und das Rastglied 21 rastet, wie in Fig. 5 dargestellt, in das Fenster 42 ein. Die Stellung, in der der Rastvorsprung 97 mit der Längsnut 122 fluchtet, entspricht der Injektionsmenge Null, wie sie in Fig. 1 dargestellt ist (Anzeige"Null"im Fenster 88).Nur in dieser Stellung ist also ein Spannen möglich, und wenn nach dem Spannen der Rastvorsprung 97 in die Ausnehmung 124 eingerastet ist, ist eine Auslösung durch Betätigung des Clips 11 zwar möglich, hat aber keine Wirkung, da dann i eine axiale Bewegung des Rastvorsprungs 97 längs der strichpunktierten Linie 121 durch die Einrastung des Rastvorsprungs 97 in der Ausnehmung 124 verhindert wird. Dies verhindert eine Injektion bei der Einstellung für die Injektionsmenge Null, aus den vorstehend unter a) erläuterten Gründen. Bezogen auf Fig. 13 folgen auf die Ausnehmung 124 in Umfangsrichtung insgesamt 18 Rastzähne 126 mit gleichen AbstRnden voneinander. Befindet sich der Rastvorsprung 97 in der Ausnehmung 124, so kann er nun durch Verdrehen des Einstellknopfes 74 in eine der durch die Rastzähne 126 definierten Raststellungen gebracht werden, was einer bestimmten Verdrehung der VerstellhUlse 62 relativ zum Gehäuseteil 32 und damit einem Herausdrehen des StbBels 18 aus der Verstellhülse 62 entspricht, oder anders gesagt, die in Fig. 8 dargestellte Anordnung wird proportional zu dieser Verdrehung länger. Dies ist in Fig. 15 durch die strichpunktierte Linie 128 angedeutet. Kommt hierbei der Rastvorsprung z. B. in die Stellung 97a, so entspricht dies einer bestimmten Injektionsmenge, z. B. 10 IE Insulin. In dieser Stellung kann nun durch Dùck-auf-den Clip 11 das Injektionsgerät 10 ausgelöst werden, und der-Rastvorsprung 97a führt dann eine relative Gleitbewegung längs der strichpunktierten Linie 129 aus, also aus der Rastausnehmung heraus hinein in den konischen Abschnitt 111 und liber den zylindrischen Abschnitt 112 zurück in den Abschnitt 113, wo dann dieser Rastvorsprung die Stellung 97b einnimmt. In dieser Stellung wird ein erneutes Spannen dadurch verhindert, daB der Rastvorsprung 97b dabei gegen die proximale Flanke 116 des Abschnitts 113 stösst. Sollte es zufällig gelingen, diese proximale Planke 116 zu uberwinden, so stellt die proximale Flanke132 des konischen Abschnitts 111 das nächste Hindernis dar, das ein Spannen bis zum Einrasten ebenfalls verhindert. Auch ein blinder Diabetiker wird hierdurch daran erinnert, da ss er sein Gerät noch nicht neu eingestellt hat, und dass eine Injektion nicht mog ; lich ist. Dabei wird durch die Flanken bzw. Schultern 116 und 132 eine doppe ! te Sicherheit erreicht. (Bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 2 bis 5 ist die Flanke 132 nicht vorgesehen.) Die Rastzähne 126 ermöglichen nur ein Verstellen in Richtung zunehmender Injektionsmengen, und ihre Tiefe nimmt, wie dargestellt, in distaler Richtung ab, damit das Teil 97 seitlich herausgleiten kann.-Soll eine neue Injektion vorgenommen werden, so muss zunächst durch Verdrehung des Nuilstellungsgliedes 86 und des mit ihm starr verbundenen Sperrklinkenteils 85 der Rastvorsprung 97 xiangs der strichpunktierten Linie 133 bis zum Anschlag gegen die Trennwand 117 verdreht werden. Dann zeigt die Skala 89 im Fenster 88 den Wert"0"an, vgl. Fig. 1, und ein neues Spannen wird möglich. Es ist darauf hinzuweisen, dass dieses Verdrehen des NuIlstelfungsglieds 86 keine Veränderung der Lage des Stössels 18 bewirkt. Die Einstellung der Einspritzdosis im gespannten Zustand ist nur soweit möglich, bis der Rastvorsprung 97 eine Lage in einer Gehäuseteil 32 zusammengeschraubt. Das proximale Ende des StöBels 18 hat nun, ohne daB das Gerät gespannt ist, einen Abstand vom Kolben 17 der Kartusche 12, und dieser Abstand muss zu Null gemacht werden. Deshalb wird nun der Betätigungsknopf 74 so lange zusammen mit dem Nullstellungsglied 86 im Uhrzeigersinn (gesehen von der distalen Seite des GerSts) verdreht, bis der Stössel 18 den Kolben 17 berührt, wie das in Fig. 2 dargestellt ist. Der Benutzer merkt dies daran, da8 ein Tropfen aus der Nadel 16 austritt. Die Skala zeigt nun einen hohen Wert an, und deshalb wird als nächstes das Nullstellungsglied 86 so lange allein im Uhrzeigersinn verdreht, bis die Skala den Wert"Null"anzeigt. Nun kann das Injektionsgerät 10 gespannt werden. Rierzu wird der Betätigungsknopf 74 in distaler Richtung so weit aus dem Nullstellungsglied 86 herausgezogen, bis der Rastvorsprung 71 in das Fenster 42 des Gehäuseteils 32 einrastet. Man erhält dann die Stellung entsprechend Fig. 4. Als nächstes wird die Injektionsdosis eingestellt. Hierzu wird der Einstellknopf 74 nun-in seiner gespannten Stellungim Uhrzeigersinn (gesehen vom distalen Ende) verdreht, bis die Skala 89 die gewünschte Injektionsdosis anzeigt. Ein blinder Diabetiker kann die Injektionsdosis auch dadurch einstellen, daB er die beim Einstellen hörbaren Klickgeräusche zählt. Diese können z. B. jeweils einer IE entsprechen. Nach dem Einstellen wird das Gerät 10 mit seinem proximalen Ende auf das gewünschte Körperteil aufgesetzt, in das injiziert werden soll, z. B. auf eine Büfte. Dann wird der Clip 11 gedruckt, wodurch der Rastvorsprung 71 aus dem Fenster 42 herausgedrückt wird. Die gespannte Feder 105 entspannt sich nun und beschleunigt den StöBel 18 in proximaler Richtung. Dabei trifft dieser auf den Kolben 17. Da der Kolben 17 einer Bewegung in der Kartusche 12 einen Widerstand entgegensetzt, wird als erstes die Kartusche 12 mit ihrem Fuhrungsrohr 20 entgegen der-schwachen-Gegenkraft der Rückstellfeder 29 in proximaler Richtung bewegt, wobei die Nadel 16 in denPatienten einsticht. Hierbei kommt das Führungsrohr 20 zur Anlage gegen den (verstellbaren) Anschlag 46 (dessen Lage im Fenster 33''sichtbar ist). Nun wirkt die Kraft der Feder 105 Uber den StöBel 18 nur noch auf den Kolben 17 und verschiebt diesen in der Kartusche in proximaler Richtung, so daB eine dieser Verschiebung-die zuvor vom Benutzer eingestellt wurde-entsprechende Flüssigkeitsmenge injiziert wird. Nach der Injektion wird die Nadel 16 aus dem Korper des Patienten herausgezogen und gegen eine neue ausgewechselt und mit einer sterilen Kappe geschützt. Anschliessend wird durch Verdrehen des Nullstellungsgliedes 86 im Uhrzeigersinn die Skala wieder auf Null gebracht. Vor dem nächsten Spannen wird zuerst wieder ein Tropfen aus der Nadel 16 gepreBt, um die richtige Lage des StbBels 18 zu Eberprüfen. Das erfindungsgemäBe Gerät ermöglicht eine Injektion auch an Rbrperstellen, z. B. dem GesRB, die, bei der Selbstinjektion für normale Spritzen nicht erreichbar wären. Es ermöglicht es ferner, aus einer einzigen Kartusche eine Reihe von willkürlich dosierbaren Injektionen zu geben. Da das erfindungsgemässe Gerät recht klein ist, kann es der Patient Eberallhin mit sich nehmen und deshalb die intensivierte Insulintherapie z. B. auch auf Reisen fortsetzen. Durch die spezielle Gestaltung der Steuerausnehmungen 100 in Verbindung mit dem Rastvorsprung 97 wird eine praktisch narrensichere Bedienung ermöglicht. Dabei ist nattrlich zu berücksichtigen, daB der Patient stets in einer Klinik im Gebrauch solcher Injektionsgerate sorgfEltig unterwiesen wird, und daB stets ein Kompromi8 zwischen der GröBe eines solchen Geräts und den in ihm eingebauten Funktionen getroffen werden muB. NaturgemäB sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung zahlreiche Abwandlungen und Modifikationen möglich.Ein wichtiges Sicherheitsmerkmal ist auch gegeben durch die Form der RastzRhne 126 in Verbindung mit dem Sperrklinkenglied 85. In der gespannten Stellung (Fig. 4,5) kann namlich der Betätigungsknopf 74 infolge der Form dieser Rastzähne 126 nur in einer die Injektionsmenge vergröBerenden Richtung verstellt werden, oder anders ausgedrückt, der Weg 128 in Fig. 15 ist ebenso wie die Wege 122 und 129 eine Einbahnstrasse, die in Fig. 15 einen "Ireisverkehr"'erzwingt. Für die Sicherheit spielt auch die Rutschkupplung in Gestalt des 0-Rings 79 eine wichtige Rolle, weil sie das Nullstellungsglied 86 festhält und erst bei einem relativ hohen Losbrechmoment freigibt. Dadurch wirkt das Nullstellungsglied 86-und mit ihm das mit ihm starr verbundene Sperrklinkenglied 85-praktisch wie ein gehäusefestes Teil, kann jedoch zur Nullstellung der Skälenanzeige nach der Injektion gut verdreht und in eine neue Nullstellung gebracht werden. Natürlich können zur Erzeugung dieses Losbrechmoments auch beliebige andere Mittel verwendet werden. Auch könnte das Nullstellungsglied zusätzlich mechanisch blockiert werden, wenn das Gerät 10 gespannt ist. Beim vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel wird die richtige Bedienung durch eine Anordnung sichergestellt, die man auch als mechanischen Computer bezeichnen könnte. Selbstverständlich könnte im Rahmen der Erfindung stattdessen auch ein Mikroprozessor verwendet werden, der dann noch weitere Eingangssignale verarbeiten könnte, z. B. den Füllstand der Kartusche 12,Vorhandensein der Nadel 16, Überprüfung der eingestellten Injektionsmenge auf Plausibilität, etc., und der nach einer Injektion eine automatische Nullstellung bewirken könnte. Ein solches Gerät wäre dann aber relativ schwer und groB, während das Gerät nach dem Ausführungsbeispiel kompakt ist und keine zusätzlichen Energiequellen wie Batterien benötigt und daher uberallhin mitgenommen und auch leicht sterilisiert werden kann.
    权利要求:
    Claims

    Patentansprüche 1. Injektionsgerät (10) mit einem zum Bewirken eines In jektionsvorganges dienenden Organ (18,62), welches mittels eines Spannglieds (74) entgegen der Kraft einer Feder (105) in eine Spannstellung (Fig. 4,5) bringbar ist, aus der es zum Bewirken eines Injektions vorganges freigebbar ist, um eine Wand, insbesondere einen Kolben (17), eines eine zu injizierende Flüssig keit enthaltenden Behälters (22) zu beaufschlagen, wobei die Lange dieses Organs (Fig. 8 :
    18,62) durch ein Verstellglied (74) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daB dem Verstellglied (74) eine die jeweilige Injektionsdosis anzeigende Skala (89) zugeordnet ist, und daB eine drehstellungsselektive Sperre (124) vorge sehen ist, welche ein Freigeben des Organs (18,62) aus dieser Spannstellung verhindert, wenn sich das Verstell glied (74)-in einer vorgegebenen Stellung, insbesondere der Nullstellung der die Injektionsdosis anzeigendenSkalenanzeige, befindet.
    2. Injektionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB eine Vorrichtung (97,122) vorgesehen ist, welche ein Spannen des Injektionsgerats (10) nur in der vorge gebenen Stellung des Verstellglieds (74) ermöglicht.
    3. Injektionsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daB eine Vorrichtung (62,97) vorgesehen ist, welche ein Einstellen der Injektionsdosis nur in derSpannstellung (Fig. 4,5) ermöglicht.
    4. Injektionsgerät nach einem oder mehreren der vorher gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB eineBegrenzungsanordnung (136) vorgesehen ist, welche eine Verstellung der Injektionsdosis nach oben hin begrenzt.
    5. Injektionsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehen den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB eine Anzeige vorrichtung (88,89) vorgesehen ist, welche nach derInjektion die injizierte Dosis anzeigt.
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